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Breitband für ALLE!

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Breitband für alle, das ist seit langem ein Schlagwort. Die Fraktion der CDU/CSU wollte nun sogar einen Beschluss fassen, nach dem das schnelle Breitband mit 16 Mbit/s auch in ländlichen Regionen zwingend eingeführt werden soll. Anscheinend orientiert man sich dabei an einem Universaldienst ähnlich dem Post- oder Telefonnetz.

Die Grünen hingegen sind mit dieser Initiative nicht einverstanden. Sie wiesen darauf hin, dass solche Versprechen nur dann sinnvoll sind, wenn klar ist, wie sie umgesetzt werden können und sollen – und da hapert es bislang noch an konkreten Vorschlägen. Bei den Grünen fürchtet man, dass eine solche Umsetzung auf Kosten der Steuerzahler gehen könnte. Technikfeindlich sind die Grünen allerdings nicht, schließlich arbeiten sie selbst ebenfalls an einem Konzept für den Breitbandausbau. Allerdings wird dabei die – wohl realistischere – Schwelle von 2 Mbit/s angepeilt. Dennoch sollen auch in diesem Szenario Investitionskosten von etwa 40 Milliarden Euro anfallen. Deshalb haben die Grünen nun ein Gutachten in Auftrag gegeben, das untersuchen soll, inwieweit ein Anspruch auf einen Breitbandanschluss rechtlich und finanziell machbar wäre.

Auch der Verband geschäftlicher Telekommunikation fordert den Ausbau und denkt dabei vorwiegend – zumindest langfristig – an 100 Mbit/s Ethernet-Netze. Der Verband der Provider allerdings lehnt sämtliche dieser Vorschläge mit der Begründung ab, solche Forderungen nach einem Universaldienst würden den Breitbandausbau eher behindern als ihn voranzutreiben.

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29.04.2011
tk