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Patente rund ums LTE

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Der neue Mobilfunkstandard LTE steckt gerade erst mal in den Kinderschuhen, schon gehen die ersten Streitigkeiten um Patente los. Der chinesische Ausrüster für Telekommunikation Huawei hat gerade erst einen Patentstreit mit Motorola durch eine Einigung vom Tisch bekommen, da beginnt für ihn bereits der nächste.

Der Gegner in dieser Auseinandersetzung ist ZTE, ebenfalls ein chinesischer Telekommunikationsausrüster, und diesmal geht die Sache vor Gericht, und zwar in gleich drei Staaten – Deutschland, Frankreich und Ungarn. Die Behauptung von Huawei: ZTE habe Patente von Huawei verletzt, und zwar unter anderem in Zusammenhang mit dem schnellen Mobilfunkstandard LTE. Nachdem man sich lange vergeblich um eine gütliche Einigung mit ZTE bemüht habe, sei eine solche Klage notwendig geworden.

Auch für ZTE ist dies nicht die erste Auseinandersetzung – mit dem Konkurrenten Ericsson liegt diese Firma ebenfalls im Clinch, und auch dabei geht es um Patente und Patentverletzungen. Dort gibt man sich auch im Hinblick auf die Klage von Huawei kämpferisch.

ZTE hat nun auch selbst Klage gegen den Mitbewerber eingereicht, und zwar mit Bezug auf chinesische Patente von ZTE in Zusammenhang mit LTE, die Huawei verletzt haben soll.

Die beiden chinesischen Firmen haben zwar ihren Sitz in Shenzhen, aber der Löwenanteil ihres Umsatzes stammt aus Geschäften außerhalb Chinas. So soll Huawei unter anderem in die LTE-Entwicklung von Swisscom in der Schweiz mit einbezogen werden.

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09.05.2011
tk