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Recht auf Breitband – Grüne fordern Breitbandzugang für alle!

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Noch immer haben nicht alle Haushalte in Deutschland schnelles Internet vor Ort. Die Breitbandversorgung ist in manchen Gegenden nahezu katastrophal. Knapp vier Millionen Haushalte haben immer noch keinen zeitgemäßen Zugang zum Internet – dabei gehört das mittlerweile einfach zum Leben dazu.

Die Grünen fordern nun die Bundesregierung auf, entsprechende Gesetze zu erlassen, die dem Bürger einen Internetzugang mit entsprechender Bandbreite zusichern. Unterste Grenze sollen laut Fraktionssprecherin Tabea Rößner mindestens zwei Mbit/s pro Haushalt sein. Die von der Bundesregierung als Maßstab gesetzte Geschwindigkeit von 1 Mbit/s für die Haushalte sei viel zu gering und keineswegs zeitgemäß.

Eine Machbarkeitsstudie soll nun zeigen, welcher Aufwand und welche Kosten das Gesetz mit sich bringen würde. Mit dem Rechtsanspruch der Bürger auf Breitband sollte bis Mitte des Jahres jeder Haushalt mit mindestens 1 Mbit/s angeschlossen sein. Trotz Zusammenarbeit mit verschiedenen Anbietern und der Förderung durch die Bundesregierung und lokale Fördergelder sind immer noch Gemeinden ohne eigenen Internetanschluss. Die EU hatte 2010 ganze 1,8 Milliarden Euro als Fördergelder genehmigt, um den Breitbandausbau voranzutreiben. Ein ehrgeiziges Ziel, denn bis 2014 sollten drei Viertel der deutschen Haushalte mit 50 Mbit/s versorgt sein.

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25.01.2011
tk