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Strafe für polnische Telekom

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Die EU-Kommission entschied in der vergangenen Woche, dass die polnische Telekom ihre marktbeherrschende Stellung missbrauche, und fordert eine Strafe von insgesamt 127,5 Millionen Euro.

Der Hintergrund ist folgender: In der Zeit von August 2005 bis Oktober 2009 soll die polnische Telekom unzulässige Hindernisse für die Nutzung des Leitungsnetzes durch Konkurrenten aufgebaut haben.

Dies ist die erste millionenschwere Strafe dieser Art, die von der EU-Kommission auferlegt wurde. Allerdings läuft gegen die Telekom der Slowakei ein ähnliches Verfahren – und die spanische Telefónica musste vor einigen Jahren für den Verstoß gegen Monopolbestimmungen 151 Millionen Euro Strafe zahlen.

Im Jahr 2003 wurde die Deutsche Telekom zu einem Bußgeld von 12,6 Millionen Euro verurteilt und verlor auch im Jahr 2010 die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Nach Ansicht des Gerichts hatte die Telekom ihre Marktposition, die einer Monopolstellung nahekommt, missbraucht und Wettbewerbern höhere Entgelte für die Nutzung des Festnetzes in Rechnung gestellt als den eigenen Kunden.

Ebenfalls im Jahr 2003 wurde dem Telefonkonzern „France Telecom“ vom Kartellamt eine Geldstrafe von 40 Millionen Euro auferlegt. Auch hier handelt es sich um ein Bußgeld, da der Konzern Kundenkarteien zu überhöhten Preisen an die Wettbewerber weitergegeben hatte. FT hatte zuvor mehrere Warnungen des Kartellamts nicht beachtet.

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01.07.2011
tk